Auf ins Neue Jahr 2018!

Wir wünschen allen Mitgliedern, Freundinnen und Freunden ein gutes, hoffentlich sozialdemokratisches Jahr 2018, viel Glück und gute Gesundheit!

Wir freuen uns hiermit die neue Webseite des Brüsseler Ortsvereins vorstellen zu können. Der Ortsverein existiert seit 30 Jahren und ist der stärkste Ortsverein der SPD im Ausland und der stärkste der europäischen Schwesterparteien hier in Brüssel. Neben politischen Diskussionsveranstaltungen, Socialising events und regelmässigen Arbeitskreisen arbeiten wir eng mit der SPD-Gruppe in der sozialdemokratischen Fraktion des Europaparlaments und dem Brüsseler Büro der Friederich-Ebert-Stiftung zusammen. Die Brüsseler Jusos sind ebenfalls sehr aktiv und beleben den Ortsverein.

Die neu Webseite soll aktueller und ansprechender sein als ihre Vorgängerin, ein Debattenforum und eine Informationsquelle für die hiesigen Genossinnen und Genossen bieten.

Natürlich wird in den nächsten Tagen auch hier die Debatte zur Bewertung der Sondierungsergebnisse geführt. Auch bei uns im OV ist die Begeisterung für eine Neuauflage der sogenannten grossen Koalition angesichts der gemachten Erfahrungen und des schlechten Wahlergebnisses überschaubar. Aber es gilt den demokratischen Meinungsbildungsprozess auch hier in Brüssel transparent und partizipativ zu organisieren. Zur parteiinternen Demokratie gehört Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren, die vielleicht nicht die eigene Meinung widerspiegeln.

Schon jetzt, kurz nach Vorstellung der Sondierungsergebnisse, lässt sich feststellen, dass die SPD-Verhandlungsdelegation viel erreicht hat und das Sondierungspapier viele, aber leider nicht alle, Anliegen und Positionen wiedergibt, die auf dem Berliner Parteitag beschlossen wurden. Das Delegationsprinzip ist ebenfalls ein Merkmal lebendiger Demokratie und deshalb gilt unser Dank der Verhandlungsdelegation mit Martin Schulz an der Spitze.

Die SPD war und ist eine Debattenpartei. Das „Basta-Prinzip“ hatte selten Langzeitwirkung im Parteileben der SPD. Wir werden nun intern und extern das vorliegende Ergebnis bewerten und durch die parteiinterne Demokratie müssen wir auch Skeptikern und Kritikern beweisen, dass Demokratie lebendig  und nicht überholt ist. Die SPD hatte immer Gestaltungs- und Veränderungswillen im Sinne des sozialen Fortschritts, ob das immer gelungen ist, ist eine andere Frage. Sozialdemokratische Inhalte sind keine Monstranz, sondern müssen die Politik auf lokaler, regionaler und Bundesbene, sowie in Europa und weltweit bestimmen. Das gilt es zu bewerten.

Alle Unkenrufen zum Trotz ist Sozialdemokratie eben nicht überholt, aber sie muss sich neu besinnen, weshalb der Spagat zwischen einer eventuellen Regierungsbeteiligung oder Oppositionsrolle und dem Prozess der Erneuerung geschafft werden muss. Es geht um Vertrauen, Glaubwürdigkeit, Bewegung und Veränderung!

Conny Reuter

OV-Vorsitzender

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