Andrea Nahles in Brüssel: „Europa ist die Antwort!“

Unter den  vielen Genossinnen, Genossen und Freunden der SPD waren auch zahlreiche Mitglieder des Ortsvereins Brüssel, als Andrea Nahles am 24. Januar 2019 in den Räumlichkeiten der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Brüssel ihre erste Grundsatzrede zu Europa vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 hielt. Gepaart mit vielen persönlichen Eindrücken, was für Andrea Europa ausmacht, beschrieb sie die Herausforderungen der EU in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, bevor sie aber auch auf die Hauptfrage für die deutsche und europäische Sozialdemokratie zu sprechen kam: das Soziale Europa.

So sagte Andrea zur Bedeutung von Europa: „Die Konservativen sehen in Europa ein Haus, in dem unterschiedliche Nationen als Nachbarn leben. Dieses Bild ist aus meiner Sicht zu eng. Europa ist nicht bloß eine Versammlung von Nachbarn: Nachbarn sind keine Schicksalsgemeinschaft, sie verbindet keine gemeinsame Geschichte und Nachbarn schulden einander nichts, außer die Einhaltung der Hausordnung. Europa hingegen ist eine Schicksalsgemeinschaft. Europa verbindet eine gemeinsame Geschichte. Das Wohl der Staaten Europas hängt voneinander ab – ohne Ausnahme.

Wir wohnen in Europa als Familie. Nicht bloß verbunden durch räumliche Nähe, sondern durch eine eigene Identität: Aufklärung, Freiheit, Menschenrechte. Und nicht zu vergessen: die soziale Demokratie. Wir müssen Europa wieder zu einem Sehnsuchtsort für die Vielen machen. Deswegen müssen die Ungleichheiten in Europa verringern und in den Zusammenhalt investieren. Dafür steht die Sozialdemokratie in Europa.“

Conny Reuter, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Brüssel, hieß Andrea in der Hauptstadt Europas ebenfalls herzlichen willkommen. Neben der Hoffnung auf ein baldiges und vor allem regelmäßiges Wiedersehen in Brüssel unterstrich Conny die Bedeutung der sozialen Frage, der sich die EU nach den Europawahlen ernsthaft und verstärkt annehmen müsse. Ohne einen sozialen Frieden in Europa könne das Friedens- und Freiheitsprojekt und die Demokratie in Europa nicht gegen Populisten und Rechtsextreme verteidigt werden.

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