
Bei unserer Veranstaltung wurde deutlich: Bezahlbares Wohnen ist eine zentrale soziale Frage, und damit ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Wohnen ist mehr als ein Marktgut. Es bedeutet Sicherheit, Teilhabe und die Möglichkeit, das eigene Leben zu planen.
Mit dem EU-Plan zur erschwinglichen Wohnraumversorgung ist das Thema nun stärker auf der europäischen Agenda angekommen. Auf europäischer Ebene kann die Wohnraumkrise nicht allein gelöst werden, aber wichtige Rahmenbedingungen verbessern: bei Investitionen, Beihilferecht, Kurzzeitvermietungen, Leerstand, und dem Austausch guter Lösungen zwischen Städten und Regionen.
Ein Schwerpunkt der Diskussion war, wie gemeinwohlorientiertes Wohnen wieder strukturell befördert werden kann, etwa durch eine verstärkte Wohngemeinnützigkeit, starke öffentliche und genossenschaftliche Akteure, soziale Bodenpolitik und ein Mietrecht, das Mieterinnen und Mieter wirksam schützt.
Gleichzeitig wurde auch klar, dass es eine Reihe von Zielkonflikten gibt, die politisch ehrlich benannt werden müssen. Wie kann schnell und nachhaltiig gebaut werden? Neubau oder bessere Nutzung des Bestands? Auch bei Leerstand und Kurzzeitvermietungen braucht es einen differenzierten Blick, denn nicht alle Städte und Regionen stehen vor denselben Herausforderungen.
Der rote Faden des Abends war: Wohnen ist ein soziales Gut. Kommunen und Regionen stehen bei der Lösung der Wohnraumkrise im Zentrum. Die europäische Ebene kann dazu beitragen, dass sie bessere Werkzeuge, mehr Investitionsmöglichkeiten und verlässlichere Rahmenbedingungen bekommen. Für die SPD heißt das: Bezahlbares Wohnen gehört ins Zentrum sozialer Gerechtigkeit – vor Ort, national und europäisch.





