Arbeitskreis „Klimakrise und soziale Demokratie“

Aktuelles

Arbeitskreis „Klimakrise und soziale Demokratie“: 19 Okt. 2020, 19:30, Erweiterte Vorstandssitzung

Arbeitskreis „Klimakrise und soziale Demokratie“: 12. Okt. 2020, 20:00 Uhr, Diskussion „Klimaschutz? Menschenschutz! – Wie radikal müssen wir sein?“, Online-Meeting, bei Interesse an Teilnahme bitte bei aksd.spd.bruessel@gmail.com melden bis 11. Okt. melden.

Vormalige Veranstaltungstermine des AKSD finden sich hier.

Wer sind wir?

Wir sind besorgt über die Klimakrise, weil wir überzeugt sind, dass sie aktuell und auf unabsehbare Zeit die größte Bedrohung der Menschheit darstellt. Sie wird zur Überlebensfrage und verschärft bestehende bzw. verursacht neue Konflikte um knappe Ressourcen. Die  Extremwetterereignisse der letzten Jahre (Hitzewellen in Europa und Australien, Starkregenereignisse in Europa, Südostasien und Nordamerika, Dürren in Afrika und Mittelamerika), eine steigende Anzahl von Klimaflüchtlingen, die beispiellose Verschärfung bestehender Umweltprobleme (Massensterben von Arten) sind nur einige von vielen alarmierenden Beispielen.

Für uns ist klar: die Klimakrise wird fortdauern. Sie wird sich immer stärker und immer öfter in unterschiedlichsten Erscheinungsformen in unsere Lebenswelt drängen. Die Klimakrise wird nicht die einzige Herausforderung bleiben und wird auch nicht für alles Leid der Welt verantwortlich sein, sie wird aber nicht nur alle anderen Probleme überlagern, sondern diese verstärken und neue, noch schwierigere Problemstellungen schaffen.

Trotz der Friday-for-Future-Bewegung wird die gegenwärtige öffentliche Diskussion über die Klimakrise ihrer Dimension, ihren Auswirkungen und ihrer Größenordnung in keiner Weise gerecht – ebenso wenig wie der Diskurs innerhalb der SPD. Darum haben wir im SPD-Ortsverein Brüssel einen – offenen – „Arbeitskreis Klimakrise und soziale Demokratie“ ins Leben gerufen. Ob Mitglied der Sozialdemokratie oder nicht: Wir engagieren uns für eine soziale und nachhaltige Klimapolitik, weil wir überzeugt sind, dass es ohne zentrale Rolle der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine demokratische Lösung der Klimakrise nicht geben wird.

Was wollen wir?

Wir wollen in und mit der SPD eine breite öffentliche Diskussion anstoßen, die der Bedeutung der Klimakrise, ihrer Folgen und nicht zuletzt den im Wortsinne not-wendigen Maßnahmen endlich Rechnung trägt.

Fakt ist: Als Industrienation muss Deutschland den Ausstoß von Treibhausgasen in den nächsten 30 Jahren, besser früher auf Netto Null senken. Unausweichlich wird dies eine tiefgreifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung erfordern. Ein breiter politischer Ansatz ist daher notwendig, um der Klimakrise  wirksam, aber sozial gerecht und demokratisch organisiert zu begegnen. Nur so können wir die Aussicht auf eine lebenswerte, gerechtere und friedlichere Zukunft für uns und die zukünftigen Generationen sichern. Dieser Ansatz schließt neben der Umwelt- und Energiepolitik, Finanz- und Wirtschaftspolitik, Sicherheitspolitik, Gesundheits- und Bildungspolitik und vieles mehr mit ein.

Die Gleichzeitigkeit von Klima- und immer noch latent schwelender Energie- und Wirtschaftskrise stellt aber auch eine große Chance dar, einer gerechteren und nachhaltigeren Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung zum Durchbruch zu verhelfen. Die weltweite Klimakrise  und ihre Herausforderungen zeigen jedoch auch , dass Teillösungen oder isolierte Lösungen in einer globalen Welt keine Lösungen sind. Wir sind der Ansicht, dass die Bewältigung der Klimafrage eine solidarische Gesellschaft auf globaler Ebene voraussetzt. Die unter allen Umständen zu vermeidende Alternative hierzu wären gesellschaftliche Unruhen und Kriege um knappe Ressourcen, Zufluchtsräume und erträgliche Lebensbedingungen.

Deshalb wollen wir eine glaubwürdige, überzeugende und zukunftsorientierte Klimapolitik zu einem, besser noch zu dem vorrangigen sozialdemokratischen Thema machen.

Wie wollen wir das erreichen?

Weder wir noch andere haben ein Patentrezept zur Bewältigung dieser Herausforderungen. Wir wollen diese Herausforderungen aber stärker in das Zentrum der politischen Debatte rücken – innerhalb und außerhalb der SPD. Darum setzen wir uns für einen gesellschaftlichen Diskurs ein, der die Probleme klar und unzweideutig anspricht und nicht übertüncht.

Wir wollen mithelfen, diesen überfälligen Diskurs innerhalb und außerhalb der SPD anzustoßen. Wir bemühen uns, die richtigen Fragen zu stellen, um die richtigen Antworten zu provozieren.

Jede Möglichkeit soll genutzt werden, zum Beispiel Diskussionsveranstaltungen, Anträge an die Partei, nicht zuletzt die Kommunikations- und Mobilisierungschancen des Internets. Wir wollen uns in die entsprechenden Foren einbringen, aber auch Bündnispartner außerhalb suchen. Als kurzfristiges Ziel setzen wir uns dafür ein, ein für die Klimapolitik verantwortliches Vorstandsmitglied der SPD zu benennen.

Einige Fragen, die sozialdemokratisch beantwortet werden müssen:

  • Wie kommen wir zu einer sozial gerechten Gesellschaft, die effektiv keine Treibhausgase mehr ausstößt?
  • Wie verteilen wir die unvermeidbaren Kosten dieses notwendigen Wandels?
  • Welches Wachstums- und Wohlstandsverständnis brauchen wir?
  • Taugt die traditionelle Makroökonomie, um die Zukunft zu bewältigen?
  • Wie können/müssen wir die Verteilungsgerechtigkeit zwischen und innerhalb von Gesellschaften und Generationen unter dem Diktat der Klimakrise organisieren?
  • Brauchen wir eine neue Werteorientierung? Auch und vor allem auf der Grundlage sozialdemokratischer Werte?
  • Klimapolitik wird mehr und mehr zur Außen- Sicherheits- Entwicklungs- und Friedenspolitik. Sind die derzeitigen Vorstellungen und Konzepte daher noch zeitgemäß?
  • Wie kann die Anpassung an den Klimawandel gesellschaftlich, wissenschaftlich, wirtschaftlich, politisch usw. vorbereitet werden?

Wer mehr über unsere Arbeit erfahren möchte, kann sich gerne jederzeit mit einer E-Mail an aksd.spd.bruessel@gmail.com wenden. Mehr über unsere Arbeit findet sich auch hier unter Dokumente.